Die Tragweite der sogenannten Keck-Rechtsprechung, unter besonderer Ber?cksichtigung von Werberegelungen

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Die Tragweite der sogenannten Keck-Rechtsprechung, unter besonderer Ber?cksichtigung von Werberegelungen

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Masterarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 5,75 (von 6, Schweiz), Universit? de Lausanne (Centre de droit compar?, europ?en et de l?gislations ?trang?res (CDCE)), Veranstaltung: LL.M. en droit europ?en et en droit international ?conomique, 91 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract:

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Als unverzichtbares Instrument zur Erreichung dieses Ziels hat sich die Werbung, und insbesondere die grenz?berschreitende Werbung, erwiesen. Durch die Erweiterung der Europ?ischen Union vergr??ert sich also mit dem Binnenmarkt auch der Kreis potentieller Verbraucher und damit der Werbemarkt. Werbung wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger. Dazu hat nicht zuletzt die Ausweitung der M?glichkeiten des grenz?berschreitenden Handels durch neue Kommunikationm?glichkeiten wie das Internet beigetragen. Trotz der Harmonisierungsbem?hungen der EU-Kommission bestehen in den Mitgliedstaaten immer noch sehr unterschiedliche nationale Werberegelungen, die den freien Warenverkehr behindern k?nnen. Die aktuellen technischen Entwicklungen f?hren konsequenterweise immer wieder zu Unsicherheiten bez?glich der Auslegung des Prim?rrechts im Bereich des grenz?berschreitenden Handels und der Werbung hierf?r. In den letzten sechs Monaten hat sich der Gerichtshof der Europ?ischen Gemeinschaften (EuGH) zwei Mal zur Vereinbarkeit von Werbe- und Absatzregelungen mit der Warenverkehrsfreiheit ge?u?ert, die in Artikel 28 des Vertrages zur Gr?ndung der Europ?ischen Gemeinschaft (EGV) verankert ist. In beiden F?llen handelte es sich unter anderem um Werbung, die ?ber das Internet verbreitet wurde. Wie sich in den Urteilen des EuGH zeigte, kann eine solche Rechtsfrage nicht entschieden werden, ohne dass auf die drei wichtigsten Urteile im Bereich der Warenverkehrsfreiheit zur?ckgegriffen wird: Dassonville, Cassis de Dijon und Keck. Insbesondere das Urteil Keck, welches die Unterscheidung zwischen produkt- und vertriebsbezogenen Absatzmodalit?ten einf?hrte, verdient im Zeitalter der elektronischen Kommunikation besondere Beachtung, da sich gerade durch das Internet immer neue Absatzm?glichkeiten und -m?rkte ergeben. Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss, den die Keck-Rechtsprechung im Laufe der Jahre insbesondere im Bereich der Werberegelungen ausge?bt hat. Dazu werden zun?chst die Bedeutung der Werbung und ihre Funktionen beschrieben, anschlie?end wird die Rechtsprechung im Bereich der Werbung vor und nach dem dem Urteil Keck untersucht. Schlie?lich wird eine Einordnung von Werberegelungen in das bestehende Gef?ge der Warenverkehrsfreiheit vorgenommen.画面が切り替わりますので、しばらくお待ち下さい。
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